A: Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Frenus GmbH, zur ausschließlichen Verwendung gegenüber Unternehmer.
B: Pflichtinformationen im elektronischen Geschäftsverkehr (Bestellvorgang etc.)

Anbieter und Vertragspartner

Frenus GmbH
Plieninger Str. 90
70567 Stuttgart

Tel.: +49/ (0)711/ 722 09336
E-Mail: info@frenus.de

Handelsregister: Amtsgericht Stuttgart
Registernummer: HRB 734693

Geschäftsführer: Thomas Allgeyer

Umsatzsteuer-ID: DE273891819

A: Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Frenus GmbH, zur ausschließlichen Verwendung gegenüber Unternehmer.

Stand:11/2017

§ 1 – Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen der Frenus GmbH (nachfolgend: „Anbieter“) gelten für alle über den Online-Shop unter der URL www.frenus.de angebotenen Produkte des Anbieters gegenüber Unternehmer (nachfolgend: „Kunden“) im Sinne des § 14 BGB, demnach gegenüber jeder natürlichen oder juristischen Person oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(2) Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

§ 2 – Vertragsschluss

(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters stellen verbindliche Kaufangebote dar. Durch Abschluss des Bestellvorganges nimmt der Kunde das Angebot verbindlich an.

(2) Die Kaufabwicklung bzw. Auftragsabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen hauptsächlich per E-Mail unter teilweiser Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung bzw. Auftragsabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Anbieter oder seinen Kaufabwicklungsdienstleister zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.

(3) Die Änderungen technischer Daten und Leistungsmerkmale, soweit sie dem technischen Fortschritt dienen und dem Kunden zumutbar sind, bleiben vorbehalten.

§ 3 – Leistungsumfang/ rechtskonforme Nutzung

(1) Der vom Anbieter geschuldete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweilig aktuellen Leistungsbeschreibung. Der Anbieter schuldet einzig eine branchenübliche Leistung bzw. branchenübliches Ergebnis. Die konkrete Verwendung bzw. Absicherung der Vollständigkeit der dadurch gewonnen Daten liegt in der ausschließlichen Verantwortung des Kunden.

(2) Der Kunde trägt die ausschließliche Verantwortung für die rechtlich zulässige Nutzung der vom Anbieter erbrachten Leistungen.

§ 4 – Preise

(1) Alle in den Angeboten angegeben Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen.

(2) Die Leistungen des Anbieters werden grundsätzlich als Download erbracht. Werden die Produkte auf Wunsch des Kunden postalisch versandt, fallen zusätzliche Kosten in Form von Verpackungs- und Versandkosten an.

(3) Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.

§ 5 – Zahlungsbedingungen

(1) Zahlungen können per PayPal oder Kreditkarte erfolgen.

(2) Im Falle der PayPal-Zahlung wird der Kunde während des Bestellvorganges zu der PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an den Anbieter veranlasst wird. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt erst mit Vertragsschluss. Nach der Bestätigung der Zahlung durch PayPal erfolgt die Leistungserbringung.

(3) Bei Auswahl der Zahlung per Kreditkarte wird der Kunde durch den entsprechenden Finanzdienstleister zur Eingabe seiner Kreditkartendaten aufgefordert. Die Belastung des Bankkontos bzw. der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung der Kundenbanken bzw. des kreditkartenherausgebenden Institutes des Kunden und erfolgt erst mit Vertragsschluss. Nach der Bestätigung der Kreditkartenzahlung erfolgt die Leistungserbringung.

§ 6 – Lieferung

(1) Angaben über Lieferfristen gelten nur dann als verbindlich, wenn der Liefertermin schriftlich von dem Anbieter zugesagt wurde.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung bzw. Versand auf Kosten und Gefahr des Kunden.

(3) Kann der Anbieter die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, hat er den Kunden rechtzeitig davon in Kenntnis zu setzen. Von dem Anbieter nicht zu vertretende Störungen in seinem Geschäftsbetrieb oder bei Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, verlängern die Lieferzeit entsprechend der Dauer der Störung. Der Kunde ist in solchen Fällen zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn er die vereinbarten Leistungen nach Ablauf der Lieferfrist anmahnt, eine angemessene Nachfrist setzt und auch die angemessene Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Ist die Lieferfrist kalendermäßig bestimmt, beginnt die vom Kunden zu setzende angemessene Nachfrist mit deren Ablauf. Das gesetzliche Recht auf Schadensersatz anstelle der Leistung bleibt unberührt.

(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

§ 7 – Urheber-/Nutzungsrechte

(1) Die Leistungen des Anbieters unterliegen dem Schutz des Urhebergesetzes. Mit dem Vertragsschluss und der vertragsgemäßen Zahlung der Leistungen wird dem Kunden, soweit nicht einzelvertraglich anderes vereinbart, das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht eingeräumt, die ihm zur Verfügung gestellten Leistungen zu eigenen Informationszwecken zu nutzen.

(2) Das Nutzungsrecht kann zeitlich entsprechend der jeweiligen Leistungsbeschreibung befristet sein und ist quantitativ entsprechend der jeweils erworbenen Lizenzmenge beschränkt.

(3) Ohne die schriftliche Zustimmung des Anbieters ist es dem Kunden nicht gestattet, die Nutzungsrechte an Dritte zu übertragen oder die ihm zur Verfügung gestellten Leistungen unberechtigten Dritten, demnach nicht lizensierten Nutzern, in sonstiger Weise zugänglich zu machen.

(4) Endet das vertragliche Nutzungsrecht des Kunden, sind die erhaltenen Leistungen datenschutzrechtskonform unverzüglich zu vernichten bzw. zu löschen. Nach Aufforderung durch den Anbieter, hat der Kunde die Vernichtung bzw. Löschung unverzüglich schriftlich zu bestätigen.

§ 8 – Eigentumsvorbehalt

Der Liefergegenstand bzw. die erbrachten Leistungen, einschließlich eventueller Zugaben (“Naturalrabatte”), bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher dem Anbieter gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche im Eigentum des Anbieters. Für den Fall, dass sich der Kunde vertragswidrig verhält, ist der Anbieter dazu berechtigt, die Vorbehaltsware bzw. -leistungen zurückzunehmen. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dies wird von dem Anbieter ausdrücklich erklärt.

§ 9 – Mängelhaftung

(1) Die Verjährungsfrist für Mängel beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

(2) Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt, gleiches gilt bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes (5) gilt ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Kunde wegen eines Mangels geltend machen kann.

(3) Vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge leistet der Anbieter bei dem Vorliegen eines Mangels, Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach seiner Wahl. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

(4) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.

(5) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 10 – Haftung

(1) Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Ansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen.

(2) Im Übrigen haftet der Anbieter nur nach dem Produkthaftungsgesetz sowie wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(3) Der Schadensersatzanspruch des Kunden für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist auf den typischerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Absatz 1 oder 2 gegeben ist.

(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 11 – Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

B: Pflichtinformationen im elektronischen Geschäftsverkehr

1. Vertragsspeicherung

Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Anbieter nicht gespeichert. Entsprechend dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).

2. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.

3. ONLINE-Bestellvorgang

Der Online-Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb über den Button „In den Warenkorb“ auf der Produktdetailseite. Seinen persönlichen Warenkorb erreicht der Kunde jederzeit über den Symbol-Button “Einkaufswagen” in der oberen Menüleiste.

Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, kann er über den Button „Zur Kasse” auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen. Davor hat der Kunde zunächst die Möglichkeit über den Button “+/-” die Bestellmenge zu ändern oder ein Produkt über den Button “X” aus dem Warenkorb zu löschen.

Hat der Kunde sich schon für das Angebot der Online-Bestellung bei dem Anbieter registriert, so kann er seine Bestellung in der Folge über die Eingabe seiner registrierten E-Mail-Adresse und des dazugehörigen Passwortes im Feld “Ich bin bereits Kunde” fortführen. Sollte der Kunde noch nicht registriert sein, so kann er entweder als Gast ohne Eröffnung eines Kundenkontos die Bestellung fortführen oder durch die Aktivierung des Feldes „Kundenkonto eröffnen“ ein Kundenkonto bei dem Anbieter eröffnen. In beiden Fällen muss der Kunde seine persönlichen Daten hinterlegen.

Gleichzeitig kann der Kunde eine von dem Anbieter angebotene Zahlungsart auswählen. Hierzu muss der Kunde das Feld der jeweiligen Zahlungsart durch einen „Klick“ aktivieren.

Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten kann der Kunde in dem jeweiligen Eingabefeld mit den herkömmlichen Browserfunktionen vornehmen.

Bevor der Kunde seine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte über die Schaltfläche “Jetzt bestellen“ abgeben kann, muss er zunächst in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters einwilligen und hierzu das Feld “Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, unsere AGB gelesen und verstanden zu haben.” aktivieren.